Am 10. März 2011 findet von 19.30 bis 21.30 in den Räumen der Ev. Michaelsgemeinde in der Liebfrauenstraße 6 in Darmstadt eine Kooperationsveranstaltung von Frauenforum, Darmstädter Frauennetzwerk und der Arbeitsgemeinschaft Darmstädter Frauenverbände (ADF) statt, in der die OB- KandidatInnen und die KandidatInnen zur Kommunalwahl speziell zu frauenpolitischen Inhalten befragt werden sollen.
Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist zwar seit Bestehen der Bundesrepublik grundgesetzlich verankert und im Vertrag von Amsterdam haben sich 1999 auch die Mitglieder der Europäischen Union verpflichtet, das Prinzip des Gender Mainstreaming als Querschnittsaufgabe für die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern, dennoch klaffen diese Verpflichtungen und die Realität bis heute auseinander.
Nach wie vor bestehen für Mädchen und Frauen auch in Darmstadt vor allem strukturelle Nachteile.
Kindererziehung und Familienarbeit ist überwiegend Frauensache, wobei die Anzahl der Ganztagsbetreuungsplätze für Kinder in allen Altersgruppen von 0 bis 12 Jahren nicht ausreicht und auch die Öffnungszeiten der Einrichtungen nicht zufrieden stellend sind. (Hier wären auch mehr männliche Erzieher wünschenswert).
Ein geschlechtsspezifisch aufgeteilter Arbeitsmarkt speist Frauen mit deutlich niedriger bezahlten Arbeitsplätzen ab, viele Frauen müssen wegen der mangelnden Vereinbarkeit von Beruf und Familie zeitweise aus der Erwerbsarbeit aussteigen, Teilzeit arbeiten oder sogar einen Minijob annehmen. Auch für Migrantinnen besteht keine Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt. Frauen in Führungspositionen sind in Wirtschaft, Politik und Verwaltung unterrepräsentiert. PolitikerInnen müssen sich noch stärker für die Förderung und Weiterentwicklung der Infrastruktur für Frauen und Mädchen einsetzen, für kommunale Beschäftigungsprogramme für Wieder-Einsteigerinnen und allein Erziehende und Maßnahmen speziell für Migrantinnen ebenso wie für behinderte Mädchen und Frauen ergreifen.
Das Ausmaß der sexualisierten Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist immer noch viel zu hoch. Das Frauenhaus in Darmstadt ist ständig voll belegt, nicht immer können alle Hilfesuchenden aufgenommen werden. Der Ausbau und Erhalt der Infrastruktur für Beratung, Selbsthilfe, Öffentlichkeitsarbeit, Therapie sowie die Unterbringung im Frauenhaus muss parteiübergreifend eine wichtige Aufgabe sein. Hierzu gehört auch der Erhalt der Jugendhilfemaßnahmen für Mädchen und Jungen und der Schutz für lesbische und schwule Gewaltopfer.
Eine geschlechtergerechte Planung des kommunalen Haushalts (gender budgeting) wird in Darmstadt nicht durchgeführt. Das ist bedauerlich, denn zahlreiche Fördermaßnahmen werden in vielen Bereichen nur scheinbar geschlechtsneutral vorgenommen. Es entstehen geschlechtsspezifische Schieflagen, wenn beispielsweise in der Sportförderung viele Steuermittel Fußballvereinen zugute kommen, in denen über 90% der Mitglieder männlich sind. Gerade in der Sportförderung wurden in Darmstadt immer noch keine nach Geschlechtern aufgeschlüsselten Daten und Statistiken erhoben, die für eine gerechte Verteilung von Ressourcen unabdingbar sind.
Es bleibt für PolitikerInnen also viel zu tun. Am 27. März ist Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt und die Fraktionen müssen trotz Sparzwang und finanziellen Engpässen ihren Gestaltungsspielraum nutzen und dafür sorgen, dass das Gleichstellungsgebot umgesetzt und frauenpolitische Errungenschaften nicht in Frage gestellt werden. Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten sind Frauen und sie sollten wirklich w ä h l e r i s c h sein.
Barbara Obermüller
