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MATHILDE

v.l.: Monika Bradna, Hildegard Förster-Heldmann, Sylvia Hurst.
Frau Förster-Heldmann wünscht sich mehr Frauen in der Kommunalpolitik.

v.l.: Kerstin Lau, Barbara Obermüller, Anna Sturm.
Kerstin Lau kritisiert das Profilierungsverhalten von vielen Männern.

Cornelia Diekmann. Die Stadträtinnen Diekmann und Klaff- Isselmann leiten die Diskussion.

Ilse Sturmfels sorgt für den musikalischen Ausgleich.

Fotos: Gundula Pause

Frauensache Kommunalwahl

Podiumsdiskussion mit Kommunalpolitikerinnen

Die Arbeitsgemeinschaft Darm- städter Frauenverbände hatte am 23. November zu einer Podiumsdiskussion mit Stadtverordneten und solchen, die es werden wollen, eingeladen. Stadträtin Cornelia Diekmann (SPD) moderierte zusammen mit Stadträtin Irmgard Klaff-Isselmann (CDU) und stellte die Frauen auf dem Podium vor: Kerstin Lau (UFFBASSE), Barbara Obermüller (Die FRAUEN), Anna Sturm (CDU), Monika Bradna (SPD), Hildegard Förster-Heldmann (Die Grünen) und Sylvia Hurst (FDP).

Die Organisatorinnen hatten sich zum Ziel gesetzt, mehr Frauen für Kommunalpolitik zu motivieren, damit in Zukunft mehr weibliche Stadtverordnete im Parlament sitzen. Die zentrale Frage an die Teilnehmerinnen war: Wie haben sie den Einstieg ins Mandat erlebt, beziehungsweise was hat sie dazu gebracht, sich darum zu bewerben, und welche Schwierigkeiten gab es dabei?

Der Wegfall der 5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen ermöglichte es Barbara Obermüller vor fünf Jahren, als Ein-Frau-Fraktion ins Parlament einzuziehen. Die erste Zeit ihres Abgeordneten-Daseins beschrieb sie als »extrem ungemütlich«. Die Abläufe der Parlamentsarbeit wurden aber bald zur Gewohnheit, und »todesmutig« brachte sie immer wieder Anträge ein. Genau zweimal haben in dieser Zeit Frauen fraktionsübergreifend ihrem Antrag zugestimmt. Deshalb ist für sie als Klein-Fraktion der Fraktionszwang bei Abstimmungen ein undemokratischer Vorgang, weil er nicht die wahren Meinungen widerspiegelt. Vor drei Jahren schloss sich Barbara Obermüller mit den anderen beiden Ein-Personen-Fraktionen zu »Offenes Darmstadt« zusammen.

Hildegard Förster-Heldmann (Die Grünen) zog auch vor fünf Jahren ins Parlament ein und wollte sich von Anfang an im Gleichstellungsausschuss für Frauen einsetzen. Nach ihrer Erfahrung wird die Arbeit des Gleichstellungsausschusses aber in anderen Ausschüssen unterlaufen. Die berufstätige Mutter, die sich schon lange ehrenamtlich engagierte, rief auch ausdrücklich Frauen auf, sich für das Stadtparlament aufstellen zu lassen, weil weibliche Lebenserfahrungen sonst von der Politik vernachlässigt würden. Die Grünen seien auch die einzige Partei mit einer 50 %-Frauenquote bei ihrer Listenaufstellung.

Monika Bradna, 42 (SPD), kam 2005 als Nachrückerin ins Parlament, findet sich auf der Liste für die Wahl im März 2006 aber schon auf Platz sieben. In die SPD eingetreten ist sie mit 35 Jahren und startete gleich durch mit Ortsvereins-Arbeit und Engagement bei der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Monika Bradna hat ein Mentoring-Programm angeregt für neu in die SPD eingetretene Mitglieder, damit diese sich in der Parteiarbeit schneller zurechtfinden. Für die SPD-Liste zur Kommunalwahl gibt es eine Frauenquote von 40 %.

Durch das verbreitete Kumulieren und Panaschieren ist die Reihenfolge auf der Liste zwar nicht mehr ganz so wesentlich wie früher, aber Ortsvereine (die Stadtteil-Gruppen) müssen berücksichtigt werden, eine gemischte Altersstruktur und das Geschlechterverhältnis.

Kerstin Lau (UFFBASSE) »leidet unter dem Fraktionszwang«, weil die großen Parteien die kleinen damit blockierten. Sie würde sich sachbezogene Abstimmungen wünschen, denn trotz der Besprechungen in den Ausschüssen wären die Entscheidungen wegen der Mehrheitsverhältnisse und dem Fraktionszwang von vornherein klar. Die Mutter von zwei Kindern kritisierte auch das Profilierungsverhalten von vielen männlichen Stadtverordneten im Parlament. Die ihnen zustehende Redezeit würden sie grundsätzlich voll ausnutzen, selbst wenn ihr Beitrag voller Wiederholungen sei.

Sylvia Hurst, 42 (FDP) hat drei Kinder und arbeitet als freiberufliche Rechtsanwältin. Vor sieben Jahren in die FDP eingetreten, engagiert sie sich im Landesfachausschuss Innen und Recht und vor Ort in Eberstadt. In Sachfragen, zum Beispiel einer Verkehrsberuhigung vorm Eberstädter Schwimmbad, sucht sie auch die Zusammenarbeit mit anderen Parteien. In der FDP gibt es keine Frauenquote, Sylvia Hurst musste sich ihren Listenplatz 8 in Kampfabstimmungen erarbeiten. Die politische Tätigkeit in den Parteigremien und am Info-Stand mit den BürgerInnen empfindet sie als persönliche Bereicherung.

Anna Sturm, 25 (CDU) studiert Grundschulpädagogik und ist in die Politik gegangen, um sich zu engagieren und einen größeren Überblick zu bekommen. Sie wurde als Kandidatin für die Kommunalwahl vorgeschlagen und steht nun auf Platz 18. Anna Sturm wünscht sich eine erfolgreiche Kommunikation unter den Fraktionen und möchte unvoreingenommen in den Ausschüssen mitarbeiten.

Da sich das Thema »Fraktionszwang« durch den Abend zog, erklärte Hildegard Förster-Heldmann, dass wechselnde Mehrheiten anstatt verlässlichen Regierens nicht dauerhaft realisierbar wären. Außerdem wäre sie aus Überzeugung in ihrer Partei, und selbst wenn es gelegentlich ähnliche Ansichten in anderen Fraktionen gebe, so wären diese doch auf einem anderen Background entstanden. Monika Bradna bestätigte, dass zum Wohle des Ganzen eigene Überzeugungen auch mal heruntergeschluckt werden müssten.

Kerstin Lau empfiehlt, »Leute zu wählen, die man persönlich kennt, die man ansprechen kann.« Sie wüsste aus jeder Partei Leute, die sie wählen könnte. Die Diskussion wurde umrahmt von Ilse Sturmfels, die zur Gitarre ihre hintergründigen, humorvollen Lieder sang.

Renate Arnemann

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